China veröffentlicht Entwurf einer Verordnung zur Umweltverträglichkeitsprüfung und Kontrolle chemischer Stoffe

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  •  Siming Sun, UMCO-Hamburg, Projektkoordination Internationales

Veröffentlicht am 18.03.2019

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Das chinesische Ministerium für Ökologie und Umwelt (MEE) veröffentlichte kürzlich den Entwurf einer Verordnung zur Umweltverträglichkeitsprüfung und zur Kontrolle chemischer Substanzen (化学物质环境风险评估与管控条例(征求意见稿)).

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Inhalt

Der Verordnungsentwurf besteht aus sechs Kapiteln. Aus Sicht der chinesischen Gesetzgebungsstruktur ist dieser Verordnungsentwurf der zweiten Rechtsstufe "Verwaltungsvorschrift" zugeordnet, die auf der gleichen Ebene liegt wie die bekannte "Verordnung 591 (Verordnung zur Kontrolle der Sicherheit von gefährlichen Chemikalien)”.

Mit diesem Entwurf soll ein neues rechtliches Vorgehen für die Umweltverträglichkeitsprüfung und -kontrolle bestehender chemischer Stoffe und für das Management neuer chemischer Stoffe in China geschaffen werden. Folgendes wurde eingeführt:

1. Umweltverträglichkeitsprüfung
2. Basisinformationsbericht
3. Umweltrisiko-Screening (Environmental risk screening)
4. Überprüfung und Überwachung der Lagerung chemischer Substanzen
5. Prioritätsgesteuertes Inventar chemischer Stoffe
6. Inventar über besonders eingeschränkte & verbotene chemische Substanzen
7. Kontrolle der Ein- und Ausfuhr chemischer Stoffe
8. Umweltmanagement neuer chemischer Stoffe

Die MEE Order 7 (Maßnahmen zum Umweltmanagement neuer chemischer Stoffe), die den Notifizierungsprozess für neue chemische Stoffe in China regelt, wird als eine untergeordnete Richtlinie ebenfalls von dieser Verordnung betroffen sein und derzeit überarbeitet sowie an die Änderungen der neuen Verordnung angepasst. Die aktuelle SRRN (Scientific Research Record Notification) und die vereinfachte Notifizierung werden in Zukunft durch ein Record File -System ersetzt, das den Notifizierungsprozess erleichtern würde.

Link auf chinesisch: http://www.mee.gov.cn/xxgk2018/xxgk/xxgk06/201901/W020190111543655577042.pdf

Empfehlungen

Die öffentliche Konsultation zum Verordnungsentwurf ist am 20. Februar 2019 zu Ende gegangen.

UMCO wird die rechtlichen Entwicklungen in China weiterverfolgen und Ihnen die aktuellsten Informationen und Compliance-Lösungen mitteilen.

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Abstrakt

China veröffentlicht Entwurf einer Verordnung zur Umweltverträglichkeitsprüfung und Kontrolle chemischer Stoffe 

03/19: Das chinesische Ministerium für Ökologie und Umwelt (MEE) veröffentlichte kürzlich den Entwurf einer Verordnung zur Umweltverträglichkeitsprüfung und zur Kontrolle chemischer Substanzen (化学物质环境风险评估与管控条例(征求意见稿)).

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