Neuerungen in der Registrierungspflicht in Korea und China 2019

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  • Siming Sun, UMCO-Hamburg, Internationale Projekte

Veröffentlicht am 17.07.2019

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Korea und China veröffentlichen Neuerungen und Aktualisierungen in Vorregistrierung und Notifizierungsprozessen für verschiedene Stoffe.

Registrierungspflicht in Korea und China, K-REACH, IECSC

Korea - Vorregistrierung

1. Vorregistrierung in Korea beendet

Die Vorregistrierung unter K-REACH (The Act on Registration and Evaluation of Chemical Substances) endete am 30.06.2019. Die Vorregistrierung gilt für Phase-in-Stoffe, die größer und gleich eine Tonne pro Jahr in Korea hergestellt oder importiert werden. Grundinformationen zum Stoff einschließlich Einstufungen, Verwendungen sowie Infos zu den Importeuren usw. werden bei der Vorregistrierung benötigt. Der Vorregistrierende erhält für jeden Stoff als Nachweis eine Receipt Nummer. Infolge der abgeschlossenen Vorregistrierung wird eine Übergangsfrist für den Stoff gewährt. Hier sei anzumerken, dass eine nachträgliche Vorregistrierung nach dem 30.06.2019 möglich ist, wenn ein Phase-in Stoff zwischen 2016 und 2018 nicht hergestellt/importiert wurde oder die hergestellte/importierte Tonnage kleiner als eine Tonne pro Jahr beträgt. Allerdings, eine nachträgliche Vorregistrierung muss immer vor der Herstellung oder dem Import durchgeführt werden.

2. Das koreanische MoE öffnet Zeitfenster für Änderungen der Vorregistrierungsdossiers

Das koreanisch MoE (Ministry of Environment) kündigte am 05.07.2019 an, dass die Unternehmen noch die Möglichkeiten haben, vom 08.07.2019 bis 19.07.2019 die bereits übermittelten Informationen im System ändern zu können. Hier bezieht es sich auf die Fälle der Unternehmen, die bei der Übermittelung der Vorregistrierungsdossiers falsche oder unvollständige Infos abgegeben haben oder die Informationen ergänzen oder ändern müssen.

China - Antragsprozess

1. Das Chinesische MEE hat den Antragsprozess der Stoffe zur Aufnahme in das IECSC neu aufgelegt

Am 21.06.2019 kündigte das Chinesische MEE (Ministry of Ecology and Environment) an, dass der Antragsprozess von Stoffen zur Aufnahme in das IECSC begonnen hat. Es gilt für Stoffe, die vor dem 15.10.2003 in China rechtmäßig hergestellt oder importiert allerdings nicht in das IECSC aufgenommen wurden. Der Antragsteller kann Hersteller, Importeur oder Anwender sein oder verwandten Verbänden und Einrichtungen angehören. Für den Antrag werden Nachweise wie z. B. Zollklärungspapiere, Rechnungen, Veröffentlichungen usw. benötigt, um festzustellen, dass die Stoffe bereits vor dem 15.10.2003 in China rechtmäßig hergestellt oder importiert wurden. Die Deadline ist der 30.09.2019. Die IECSC (Inventory of Existing Chemical Substances in China) wurde im Januar 2013 veröffentlicht. Es ist ein dynamisches Verzeichnis. Das ursprüngliche Verzeichnis von 2013 umfasst 45.612 Stoffe und wurde dreimal aktualisiert, im Jahr 2016 mit 31 Stoffen, im November 2018 mit 45 Stoffen und im Januar 2019 mit 28 Stoffen. Die IECSC ist ein Anzeiger zur Feststellung, ob ein Stoff in China bereits besteht oder neu ist. Sobald ein Stoff im Verzeichnis gelistet ist, gilt dieser als bestehender Stoff in China und benötigt keine zusätzliche Notifizierungspflicht mehr.

2. Das Chinesische MEE veröffentlichte einen überarbeiteten Entwurf der MEE Order 7 für öffentliche Konsultation

Das chinesische Ministerium für Ökologie und Umwelt (MEE) veröffentlichte am 09.07.2019 den überarbeiteten Entwurf der MEE Order 7, Maßnahmen zum Umweltmanagement neuer chemischer Stoffe (新化学物质环境管理办法(修订征求意见稿)). Die MEE Order 7 regelt den Notifizierungsprozess für neue chemische Stoffe in China und wird auch als „China REACH“ bezeichnet. Die öffentliche Konsultation zum Entwurf endet am 16.08.2019.

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Abstrakt

Neuerungen in der Registrierungspflicht in Korea und China (REACH)

07/19: Korea und China veröffentlichen Neuerungen und Aktualisierungen in Vorregistrierung und Notifizierungsprozessen für verschiedene Stoffe.

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