Gefahrstoff vs. Gefahrgut

Sylvia Häfeli und Tobias Prell, SHE-Management, UMCO-Hamburg – veröffentlicht am 25. Juni 2020

In der betrieblichen Beratung der Rechtsgebiete Chemikalien-, Gefahrgut- und Abfallrecht tauchen regelmäßig Problemstellungen auf, die nicht eindeutig in den jeweiligen Rechtsgebieten zu klären sind. Zwangsläufig müssen benachbarte Schutzbereiche betrachtet werden, um in dieser Schnittstellenproblematik eine rechtliche Lösung zu finden. 

Was ist Gefahrstoff, was Gefahrgut? Und was ist ein Erzeugnis?

Stoffe, Gemische oder doch Erzeugnisse?

Im Gefahrstoffrecht werden gefährliche Stoffe oder Gemische auf Grundlage der unmittelbar geltenden europäischen CLP-Verordnung in sogenannte Gefahrenklassen eingestuft. Die Gefahrenklassen werden mit H Sätzen angegeben und bezeichnen die Art der Gefahr. Gemäß der CLP-Verordnung aber müssen Erzeugnisse, die nicht Stoffe oder Gemische sind, nicht eingestuft werden. Beispielsweise sind Autoreifen Erzeugnisse, Kunststoffgranulate hingegen sind Gemische. Entscheidend ist dabei die chemikalienrechtliche Definition eines Gegenstands, der bei der Herstellung eine spezifische Form, Oberfläche oder Gestalt erhält, die in größerem Maße seine Funktion bestimmt als die chemische Zusammensetzung.

Rechtliche Schnittstellenproblematik

Im Gefahrgutrecht ist dagegen die Gefährlichkeit von Stoffen und Gegenständen im Zusammenhang mit der Beförderung für die Klassifizierung eines Gutes als Gefahrgut entscheidend. Somit ist das Gefahrgutrecht auf mögliche Transportgefahren ausgerichtet, das Gefahrstoffrecht hingegen auf den Umgang mit Stoffen und Gemischen. Ein gutes Beispiel für die rechtliche Schnittstellenproblematik zeigt die Lithiumbatterie auf. Klassifiziert ist sie als Gefahrgut Klasse 9. Gefahrstoffrechtlich wird sie als Erzeugnis gar nicht eingestuft, kann aber dennoch außerhalb der Beförderung Gefahren hervorrufen.

Apropos Beförderung

Laut GGBefG umfasst die Beförderung den Vorgang der Ortsveränderung, also den Transport an sich, die Übernahme und die Ablieferung des Gutes sowie zeitweilige Aufenthalte im Verlauf der Beförderung. Des Weiteren wird bestimmt: Ein zeitweiliger Aufenthalt im Verlauf der Beförderung liegt vor, wenn dabei gefährliche Güter für den Wechsel der Beförderungsart oder des Beförderungsmittels (Umschlag) oder aus sonstigen transportbedingten Gründen zeitweilig abgestellt werden.

Aber welche Dauer mit „zeitweilig“ gemeint ist, wird nicht exakt definiert.

§ 2 Abs. 6 der Gefahrstoffverordnung besagt, dass eine Beförderung innerhalb von 24 Stunden erfolgen muss bzw. am darauffolgenden Werktag, ansonsten liegt eine Lagerung vor.

Anders sieht es in der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) aus. Hier liegt eine Lagerung wasserrechtlich bereits vor, wenn auf Flächen fortlaufend wassergefährdende Stoffe - und sei es nur minutenlang - abgestellt werden. Aber ist das nicht auch zeitweilig?!

Empfehlung

Versteifen Sie sich bei Problemstellungen dieser Art nicht auf ein bestimmtes Rechtsgebiet. Ein Blick auf benachbarte Bereiche kann oftmals eine Lösung sein oder Sie kommen Ihrem Ziel etwas näher. Bei Fragen oder Problemen kontaktieren Sie uns gern. 

Unsere Dienstleistungen

Beim rechtskonformen Umgang mit Gefahrstoffen und Gefahrgut stehen wir Ihnen gerne beratend zur Seite. Unsere Experten kennen sich in den Bereichen Beförderung, Umschlag und Lagerung von Gefahrgütern bestens aus. Sollten Sie Fragen zu notwendigen Schulungen haben, melden Sie sich gern telefonsich oder via Email. Wir sind jederzeit für Sie da. 

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Seminare und Fortbildungen

Einführung in das Gefahrgutrecht – Grundlagen für Einsteiger

  • Fachseminar: Dieses Seminar bereitet Personen, die erstmalig eigenverantwortlich mit Gefahrgut  zu tun haben, auf ihre Tätigkeit vor. Die Teilnehmer können anschließend zur Beauftragten Person ernannt werden.
  • Termin: Donnerstag, 17. September in Hamburg

 

Gefahrgut richtig klassifizieren

  • Fachseminar: Sie sind in der Lage, Gefahrgut richtig zu klassifizieren und einzuordnen. Dadurch optimieren Sie Ihre Arbeitsprozesse und sorgen für mehr Sicherheit.
  • Termin: Donnerstag, 24. September in Hamburg

 

Lagerung von Gefahrstoffen

  • Fachseminar: Sie erfahren, worauf es bei der Lagerung von Gefahrstoffen ankommt. Welche Anforderung sind zu erfüllen und welche Planung und Ausstattung ist notwendig?
  • Termin: Dienstag, 24. November in Köln

 

Seit Juni sind wir wieder mit Präsenzseminaren in unseren Räumlichkeiten für Sie da! Damit Sie auch vom Homeoffice mit all den Informationen versorgt werden, die Sie brauchen, um sicher und effizient zu arbeiten, bieten wir verstärkt Webinare und Online-Workshops an! Sie suchen nach einer spezifischen Schulung oder Unterweisung? Vieles lässt sich digital darstellen. Sprechen Sie uns an!

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