Verbot der Beförderung von hochgiftigen und anderen Chemikalien im chinesischen Jangtse-Becken

Gefahrgut

Willi Weßelowscky, Gefahrgut, UMCO-Hamburg – veröffentlicht am 29. Dezember 2021

Das Gesetz zum Schutz des Jangtse-Flusses der Volksrepublik China trat am 1. März diesen Jahres in Kraft, nachdem es im Dezember 2020 im Nationalen Volkskongress verabschiedet wurde. Es verbietet die Beförderung von hochgiftigen und anderen Chemikalien in Häfen entlang des Jangtse-Beckens.

China verbietet hochgiftige Chemikalien im Jangtse-Becken.

Was regelt das Yangtze River Protection Law?

In Artikel 51 Absatz 2 des Yangtze River Protection Laws wird ein Beförderungsverbot für hochgiftige Chemikalien und andere Chemikalien auf Inlandswasserwegen im Jangtse-Becken festgelegt.

Welche Chemikalien sind von diesem Beförderungsverbot betroffen?

Hochgiftige Chemikalien sind die Chemikalien, die im Katalog der Gefährlichen Chemikalien (Catalogue of Hazardous Chemicals) in der Fassung von 2018 in der Spalte „Bemerkungen“ als „Hochgiftig / Higly toxic“ ausgewiesen sind.

Dieser Katalog wurde von der General Administration of Safety Supervison in Zusammenarbeit mit dem Ministry of Industry and Information Technology erstellt.  

Die anderen Chemikalien, die von dem Beförderungsverbot betroffen sind, sind im Katalog der Verbotenen gefährlichen Chemikalien auf Inlandswasserstraße (Catalogue of Prohibited Dangerous Goods by Inland River) in der Fassung von 2019 genannt. Dieser Katalog wurde vom Ministry of Transport in Zusammenarbeit mit dem Ministry of Ecological Environment erstellt.     

Auch der „Becken-Abschnitt Shanghai“ ist betroffen!

Gemäß Artikel 2 des Gesetzes zum Schutz des Jangtse Flusses ist auch der „Abschnitt Shanghai“ von dieser Regelung betroffen. Dabei handelt es sich um Shanghaier Kais, die am Jangtse liegen. Darüber hinaus sind u.a. die Häfen von Taicang, Changshu, Nantong, Jiangyin, Zhangjiagang, Jingjiang, Taizhou, Yangzhou, Zhenjiang, Nanjing, Ma An Shan, Wuhan, Ybin, betroffen. Es ist verboten, die oben aufgeführten Chemikalien auf diesem Wasserweg ein- oder auszuführen, diesen zum Transit oder Transfer zu nutzen. Das gilt erst recht für die Beförderung der Stoffe als Bulkladung oder in Verpackungen mit dem Schiff.

Welche Strafen drohen bei einer Nichtbeachtung?

Gemäß Artikel 90 des Gesetzes kommen Geldbußen, Geschäftsschließungen oder Widerrufe von Lizenzen in Betracht. Die wirtschaftlichen Auswirkungen für Unternehmen können also empfindlich sein!

Empfehlung

Bevor die Buchung der Sendung zur Verschiffung in das Jangtse-Becken akzeptiert wird, sollten die Beteiligten an dieser Beförderung vorab prüfen, ob die Chemikalien in den genannten Listen aufgeführt sind. Dabei sind vor allem die CAS.-Nummer, die chemische Bezeichnung und ggfs. die UN-Nummer zur Prüfung erforderlich. Ist die Klassifizierung vor dem Versand nicht klar oder könnte angezweifelt werden, ist diese durch einen qualifizierten Dritten (z.B. Prüfinstitut) festzustellen oder vorab der Kontakt zur lokalen chinesischen Maritime Safety Administration (MSA) aufzunehmen.

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Abstrakt

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