Wesentliche Änderung zu „China REACH“ − MEP Order 7 zur Notifizierung von Neustoffen wird ab 2021 durch die MEE Order 12 ersetzt

Siming Sun, Internationale Projekte, und Susanne Weißer, Internationales Registrierungsmanagement, UMCO-Hamburg – veröffentlicht am 11. Juni 2020

Alle Neustoffe, die in China produziert, verwendet oder nach China importiert werden, müssen vor der Herstellung oder dem Import notifiziert werden. Dieser Notifizierungsprozess wird bisher durch die MEP Order 7 geregelt und wird auch als China-REACH bezeichnet. Für viele Unternehmen ist eine Notifizierung in China kein fremdes Thema. Ab nächstem Jahr werden wesentliche Änderungen eintreten. Das chinesische Ministry of Ecology and Environment (MEE) veröffentlichte am 29. April 2020 die MEE Order 12, Measures for the Environmental Management Registration of New Chemical Substances.

Wesentliche Änderung zu „China REACH“ − MEP Order 7 zur Notifizierung von Neustoffen wird ab 2021 durch die MEE Order 12 ersetzt

Was ändert sich mit der MEE Order 12?

Nachfolgend stellen wir Ihnen einige wichtige Änderungen der MEE Order 12 im Vergleich zur bisherigen MEP Order 7 vor. 

1. Anwendungsbereich:

Düngemittel und radioaktive Substanzen gelten zukünftig als Ausnahmen und fallen daher nicht in den Anwendungsbereich der MEE Order 12.

2. Geheimhaltung

Die Dauer für den Schutz vertraulicher Geschäftsinformationen über Identifikationsdaten der Inhaltsstoffe, wie z.B. der Stoffname, darf maximal fünf Jahren nicht überschreiten und zwar ab dem Datum der Registrierung oder Record Notification.

Informationen, die die Sicherheit von Gesundheit und Umwelt gefährden, sind nicht schutzfähig.

Stoffe, die vor dem Inkrafttreten der MEE Order 12 in die IECSC aufgenommen wurden und für die bereits die Geheimhaltung gilt, dürfen nicht über den 31. Dezember 2025 hinaus geschützt werden.

3. Registrierungstypen

Aktuelle MEP* Order 7MEE Order 12 (gilt ab 2021)

Scientific Research Record Notification (SRRN)

  • Simplified Notification General Case: < 1 t/a
  • Simplified Notification Special Case:
  1. Als Intermediate, < 1 t/a
  2. Herstellung nur für Export, < 1 t/a
  3. Für Forschungszwecke, ≥ 0,1 t/a und < 1 t/a
  4. Polymere, die weniger als 2 % neue Monomere enthalten; Polymer of Low Concern

Record Notification

  1. < 1 t/a
  2. Polymere, die weniger als 2 % neue Monomere enthalten; Polymer of Low Concern

 

Simplified Notification Special Case: PPORD** < 10 t/a (nicht länger als 2 Jahre)

Regular Notification: Level 1 ≥ 1 t/a und < 10 t/a

Simplified Registration: ≥ 1 t/a und < 10 t/a

Regular Notification

Level 2 ≥ 10 t/a und < 100 t/a
Level 3 ≥ 100 t/a und < 1000 t/a
Level 4 ≥ 1000 t/a

Regular Registration: ≥ 10 t/a

(*MEP: Measures for the Environmental Management of New Chemical Substances

**PPORD: Produkt- und verfahrensorientierte Forschung und Entwicklung)

Optimieren und entlasten

Die neue MEE Order 12 hat das Ziel, den Registrierungsprozess zu optimieren und die Unternehmen zu entlasten. Die Anforderungen für die meisten Registrierungstypen unter MEE Order 12 werden erleichtert, z.B.

  • General Case of Simplified Notification wird zu Record Notification. 
  • Regular Notification Level 1 wird zu Simplified Registration. 
  • Regular Registration in MEE Order 12 wird nicht mehr nach Tonnagebändern in Levels eingeteilt.

 

Für die Special Case of Simplified Notification von Stoffen, die in der PPORD (< 10 t/a; nicht länger als 2 Jahren) eingesetzt werden, sind bislang keine Testdaten erforderlich. Ab 2021 müssen für diese Stoffe gemäß MEE Order 12 Simplified Registrations durchgeführt werden. Hierzu werden ökotoxikologische Testdaten benötigt. Sofern Ihre Produkte zu dieser Gruppe gehören, ist ein schnelles Handeln angeraten, die Durchführung einer Special Case of Simplified Notification bis Ende des Jahres empfehlenswert.

Empfehlung

Schenken Sie den wesentlichen Änderungen der MEE Order 12 unbedingt Ihre Aufmerksamkeit. Insbesondere lohnt sich ein zweiter Blick auf die verschiedenen Registrierungstypen. Gehen Sie unbedingt sicher, dass Sie hier keinen kritischen Handlungsbedarf haben. Ziehen Sie bei Unsicherheiten unbedingt einen Experten zu Rate.

Die Original-Text der MEE Order 12 finden Sie auf der Internetseite der zuständigen Behörde: http://www.mee.gov.cn/xxgk2018/xxgk/xxgk02/202005/t20200507_777913.html

Eine englische Übersetzung ist kostenpflichtig über unseren chinesischen Kooperationspartner ChemLinked erhältlich: https://chemical.chemlinked.com/epublication/measures-for-the-environmental-management-registration-of-new-chemical-substances

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Abstrakt

Wesentliche Änderung zu „China REACH“ − MEP Order 7 zur Notifizierung von Neustoffen wird ab 2021 durch die MEE Order 12 ersetzt (Gefahrstoffe, REACH)

06/20: China veröffentlichte Änderungen der MEP Order 7 of 2010. Sie regelt seit 2010 den Notifizierungsprozess von Neustoffen. Ab 1. Januar 2021 wird sie unter dem Namen "Measures for the Environmental Management Registration of New Chemical Substances" (MEE Order 12 of 2020) in Kraft treten und wesentliche Änderungen in verschiedenen Registrierungstypen mit sich bringen.

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