Neuerungen in KrWG, Altölverordnung und verschiedenen TRGS

Michael Dennerlein, Safety-Health-Environment-Management, UMCO-Hamburg – veröffentlicht am 10. November 2020

Die Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) soll in erster Linie der besseren Kreislaufschließung und Ressourcenschonung dienen. Besonderes Augenmerk ist auf die Umsetzung der geänderten Abfallrahmenrichtlinie und bestimmter Regelungen der Einweg-Kunststoff-Richtlinie zu legen.

Nähere Informationen finden Sie beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit.

Am 15. Oktober 2020 ist die Novelle der Altölverordnung in Kraft getreten. Auch hier ist das Ziel, die Aufbereitung von Altöl zu verbessern.

Das Bundesministerium stellt hierzu Informationen zur Verfügung.

Verschiedene TRGS wurden teils angepasst oder berichtigt. Diese Änderungen wurden Anfang Oktober veröffentlicht. Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) stellt diese im Gemeinsamen Ministerialblatt (GMBl 2020) zur Verfügung. Im Speziellen handelt es sich um:

TRGS 509 Lagern von flüssigen und festen Gefahrstoffen in ortsfesten Behältern sowie Füll- und Entleerstellen für ortsbewegliche Behälter

TRGS 721 Gefährliche explosionsfähige Gemische – Beurteilung der Explosionsgefährdung

TRGS 723 Gefährliche explosionsfähige Gemische – Vermeidung der Entzündung gefährlicher explosionsfähiger Gemische

TRBS 3151 / TRGS 751 Vermeidung von Brand-, Explosions- und Druckgefährdungen an Tankstellen und Gasfüllanlagen zur Befüllung von Landfahrzeugen

TRGS 900 Arbeitsplatzgrenzwerte

Gesetzliche Vorgaben und rechtliche Empfehlungen sind stets im Wandel. Umso elementarer ist es für Betriebe, hier auf dem Laufenden zu sein. Teilweise sind es kleine Veränderungen in den Technischen Regeln zu Gefahrstoffen, die große Auswirkungen haben können. Behalten Sie daher unbedingt den Überblick! 

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11/20: Novellierungen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes, der Altölverordnung und verschiedener Technischer Regeln Gefahrstoffe sind veröffentlicht worden. Immer wichtiger wird hierbei der Schutz von Mensch und Umwelt.

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