Anlagenüberwachung: Verlängerung von Prüffristen
Michael Dennerlein, SHE-Management, UMCO-Hamburg – veröffentlicht am 3. April 2020
Auf Länderebene werden vereinzelt Erlasse und Informationsschreiben an die Überwachungsbehörden zur Verlängerung von Prüffristen und anderen Erleichterungen bezüglich gesetzlicher Regelungen versandt.
Kommunikation mit den Behörden
Die Erlasse und Informationen gelten zwar nur für das jeweilige Bundesland, können aber ggf. als Muster herangezogen werden, entsprechende Erleichterungen anzuregen. In Absprachen mit den Behörden sind sicherlich auch unbürokratische Verlängerungen von Fristen im Einzelfall denkbar. Die Betreiber sollten in diesen Fällen unverzüglich mit den Behörden Kontakt aufnehmen.
Beispiele aus den Bundesländern
- Informationsschreiben des Arbeitsministeriums NRW an die Bezirksregierungen zur Verlängerung von Prüffristen für ZÜS-Prüfungen an überwachungsbedürftigen Anlagen nach § 18 (1) Satz 1 bzw. Anhang 2 BetrSichV. Unter bestimmten Voraussetzungen ist für die Behörden trotz abgelaufener Prüffristen ein Weiterbetrieb der Anlage akzeptabel.
- Allgemeinverfügung zu Ausnahmen vom Arbeitszeitgesetz durch Bezirksregierung Arnsberg
- Erlass des Umweltministeriums Niedersachsen zum Verzicht auf handschriftliche Unterschriften bei Übernahmescheinen im Rahmen der abfallrechtlichen Nachweispflichten.
Quelle: VCI
Empfehlung
Erkundigen Sie sich bei Bedarf bei der für Sie zuständigen Überwachungsbehörde und klären Sie mögliche Verlängerungen. Sobald uns weitere Informationen vorliegen, informieren wir Sie sofort in unserem Blog.
Unsere Dienstleistungen
Die Experten aus unserer Abteilung Safety-Health-Environment (SHE) verfügen über viel Erfahrungen in der Behördenkommunikation. Wenn Sie diesbezüglich Unterstützung brauchen, zögern Sie nicht uns anzurufen. Wir sind auch jetzt, wie gewohnt, für Sie erreichbar. Melden Sie sich einfach telefonisch oder per E-Mail.
Fragen?
Haben Sie Fragen rund um die Thema Verlängerung von Prüffristen? Melden Sie sich einfach telefonisch oder per E-Mail bei unserem Helpline-Team.
Seminare und Fortbildungen
Für die UMCO Akademie steht die Gesundheit aller Teilnehmenden an erster Stelle. Aufgrund der derzeitigen Lage zum Coronavirus finden daher bis auf Weiteres keine Seminare und Veranstaltungen in unseren Räumlichkeiten in Hamburg und Köln statt. Im Moment arbeiten wir an Lösungen, wie wir unser Know-how trotzdem mit Ihnen teilen können. Sei es, dass wir die Termine verschieben oder die Teilnahme online ermöglichen.
Über unseren Akademie Newsletter halten wir Sie gern auf dem Laufenden.
Passen Sie auf sich auf und bleiben Sie gesund!
Compliance abonnieren
Keine Fachbeiträge mehr verpassen? Bleiben Sie fachlich auf dem neuesten Stand und lesen Sie in unserem Newsletter die aktuellen Meldungen aus unserem Blog!
Die UMCO als Partner
Seit unserer Gründung 1982 bieten wir unseren Kunden als strategischer Partner Compliance-Lösungen für den weltweiten Vertrieb und den Umgang mit Chemikalien. Dabei ist unsere höchste Maxime, aus gesetzlichen Anforderungen individuelle und wirtschaftliche Lösungen in den jeweiligen Betrieben zu realisieren.
Unser Portfolio umfasst die Bereiche:
Kontakt
Haben Sie Fragen zu unseren Dienstleistungen am Standort Köln oder in Hamburg? Sprechen Sie uns an.
Abstrakt
Anlagenüberwachung: Verlängerung von Prüffristen (Umweltschutz, Arbeitsschutz)
04/20: VCI meldet, dass einzelne Bundesländer Erlasse und Informationen zwecks Verlängerung von Prüffristen versandt haben.
Skript: Listen
Skript: Artikel