Zwei aktuelle Veröffentlichungen der ECHA geben Einblicke in die Arbeit des „Forum für den Austausch von Informationen zur Durchsetzung“ (Enforcement Forum) und zeigen, wo aktuell Vollzugsdefizite bestehen und welche Schwerpunkte künftige Kontrollen setzen.
Das Forum koordiniert ein Netzwerk nationaler Behörden und stellt die Einhaltung zentraler EU-Chemikalienvorschriften wie der REACH-, CLP- und PIC-Verordnungen in der EU sowie in Norwegen, Island und Liechtenstein sicher. Hierzu organisiert und koordiniert es mehrere Durchsetzungsprojekte, vor allem die sogenannten REACH-EN-FORCE-Projekte (REF).
Im Fokus stehen dabei die Ergebnisse eines Pilotprojekts zu Giftnotrufmeldungen sowie ein neues EU-weites Durchsetzungsprojekt zu bestimmten Verbraucherprodukten (REF-14).
Umfang und Zeitplan für das 14. REACH-EN-FORCE-Projekt (REF-14), das sich auf die Einstufung und Kennzeichnung gefährlicher Gemische in Verbraucherprodukten konzentriert, wurden vor Kurzem festgelegt und geben den Rahmen für die kommenden Kontrollen vor.
Die Inspektionen werden demnach 2026 durchgeführt und der Abschlussbericht wird für das Jahr 2027 erwartet.
Schwerpunkt sind vor allem Nikotinprodukte (z. B. E-Zigaretten bzw. Vapes) sowie Lufterfrischer. Inspektoren in allen EU-Mitgliedstaaten überprüfen dabei die Einhaltung der CLP-Verordnung, einschließlich Einstufung, Kennzeichnung, Verpackung und Meldungen an Giftnotrufzentralen.
Die veröffentlichten Ergebnisse eines Pilotprojekts des Enforcement Forums zu Meldungen an Giftnotrufzentralen zeigen deutliche Defizite. So wurden 19 % der überprüften gefährlichen Gemische nicht gemäß der CLP-Verordnung an die zuständigen Giftnotrufzentralen gemeldet. Insgesamt überprüften Inspektoren in 18 EU-/EWR-Ländern 1.597 Gemische, bei 15 % der Produkte fehlte zudem der vorgeschriebene UFI-Code auf dem Etikett. Bei festgestellten Verstößen ergriffen die Behörden Maßnahmen wie Verwarnungen, Verwaltungsanordnungen, Geldbußen und in einigen Fällen sogar strafrechtliche Anzeigen.
Selma Sarigül | Gefahrstoffmanagement
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