Biozide

Das BMU veröffentlichte einen Referentenentwurf zur Erneuerung der Biozid-Meldeverordnung und der Biozid-Zulassungsverordnung. Betroffen sind u.a. Beratungs- und Sachkundepflichten, die für eine Meldung notwendigen Informationen und die Aktualisierung von Meldungen.

Die bioziden Wirkstoffe Natrium-N-(hydroxymethyl)glycinate und Reaktionsgemisch von Titandioxid und Silberchlorid wurden zur Notifizierung ausgeschrieben.

Mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1265 wird Deutschland ermächtigt, Biozidprodukte mit in situ hergestelltem Stickstoff zuzulassen.

Mit dem Entwurf zur Durchführungsrechtsakte der europäischen Kommission wird vorgeschlagen, den bioziden Altwirkstoff in den Anhang I der Biozidverordnung aufzunehmen.

Händedesinfektionsmittel auf 2-Propanol und Ethanol Basis können auf Grundlage der Ausnahmeverfügung vom 16. September 2020 weiter auf dem Markt bereitgestellt und verwendet werden.

Icaridin ist in Insektenschutzmittel zu finden. Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1086 wurde der Altwirkstoff für die Produktart 19 genehmigt.

Am 30. September und am 6. Oktober 2020 treten in Deutschland die Allgemeinverfügungen zur Oberflächendesinfektion bzw. Handdesinfektion außer Kraft. Was passiert danach?

Die Anhänge I und V der „Prior Informed Consent“ oder kurz PIC-Verordnung ((EU) Nr. 649/2012) über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien soll geändert werden. 22 gefährliche Chemikalien unterliegen ab 1. September 2020 einer Ausfuhrnotifizierung nach der PIC-Verordnung.

Ende Juni empfahl das BPC die Genehmigung eines in-situ Kohlenstoffdioxid Wirkstoffes, sowie die Nicht-Genehmigung des Wirkstoffes Esbiothrin.